Als der russische Präsident Wladimir Putin Ende Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine startete, war von Anfang an klar, dass harte Zeiten auf Europa zukommen werden, sowohl politische als auch Wirtschaftliche Auswirkungen lassen sich beobachten. Doch wie wirkt der Krieg genau auf Europa, deren Mitgliedstaaten und deren Politiker?
Wichtige Mitgliedstaaten der EU
Der französische Präsident Macron, welcher bereits lange der Ansicht war, dass die EU wirtschaftlich unabhängig von Russland sein sollte und in der Lage seien sollte sich selbst militärisch zu verteidigen, behielt damit recht. Allerdings muss er eingestehen, dass auch er Putin hofiert hatte und der Ansicht war, es gehe ihm nur um Teilnahme und Achtung innerhalb der EU. Anderen französischen PolitikerInnen wie z.B. die Altlinke Jean-Luc Melenchon oder die Rechtspopulistin Marine Le Pen, welche sich ihren Wahlkampf von Putin finanzieren lassen hat, und ihr rechtsextremer Konkurrent Eric Zemmour mussten sich plötzlich von Putin distanzieren, obwohl sie ihn in der Vergangenheit als ein Idol und fast als Genie sahen.
Währenddessen macht der Ungarische Premier Viktor Orban, der in der EU kritisch beobachtet wird, da er sich zunehmend antidemokratisch verhält und eine gemeinsame Migrationspolitik der EU verhinderte, etwas eher Unerwartetes. Er lässt nämlich ukrainische Flüchtlinge über die Grenze seines Landes kommen und begrüßt sie sozusagen mit offenen Armen. Dies ist nicht sehr charakteristisch für Orban, da er einige Jahre zuvor sämtliche Flüchtlinge ablehnte. Es ist jedoch zu erwähnen, dass viele aus der ungarischen Minderheit aus den Karpaten stammen. Die historisch neutralen Länder Schweden und Finnland, welche Drohungen von Russland erhalten haben, reagieren unbeeindruckt auf diese und planen ihren Beitritt zur Nato. Es ist zu erwähnen, dass Schweden sehr bald Waffen, Helme und Schutzwesten an die Ukraine lieferte. Umfragen in beiden Ländern zeigen, dass eine leichte Mehrheit einem Nato-Beitritt zustimmen. Dies ist sehr erstaunlich, weil beide Länder schon sehr lange neutral sind.
Deutschland
Deutschlands bisherige Außenpolitik, welche auf Diplomatie und der Idee von „Wandel durch Handel“ basierte, erwies sich als nicht wirksam. Deshalb beschloss die Bundesregierung eine Kehrtwende zu machen: Unabhängigkeit von Russland und eine funktionierende und einsatzfähige Bundeswehr. Andere Länder reagierten auf diese 180-Grad Drehung durchaus überrascht.
Andere Länder und ehemalige Staatsoberhäupter
Der italienische Rechtspopulist Matteo Salvini hat sich früher öfter im Putin-Shirt gezeigt und hatte diesen oft gelobt. Nun löscht er seine alten Tweets und legt Blumen vor der ukrainischen Botschaft in Rom nieder. Andere ehemals putinfreundlichen Politiker machen nun ähnliches und legen ihre Positionen bei russischen Staatsunternehmen nieder oder bekennen sich öffentlich gegen Putin. Der Altkanzler Gerhard Schröder hingegen spricht von Fehlern auf beiden Seiten und zeigte viel zu lange kein Interesse daran, seinen Posten beim russischen Gasunternehmen Gazprom niederzulegen.
Fazit
Praktisch alle reagieren negativ auf die Invasion der Ukraine durch Russland und viele Politiker äußern sich nun dagegen. Heute zeigt sich aber auch, wie im Fall von Deutschland, früheres politisches Versagen.
Autoren: Projektgruppe 8. Klasse
Quellen: https://www.dw.com/de/wie-putin-europa-ver%C3%A4ndert/a-60948267
